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Sanierungsgebiet Zschopau Ausgleichsbeträge

Abschluss Sanierungsgebiet „Altstadt Zschopau“ – Wichtige Information für Grundstückseigentümer

Vor reichlich einem Jahr hatten wir Sie in der Februarausgabe 2017 des Stadtkuriers zum Stand des Sanierungsverfahrens im Sanierungsgebiet „Altstadt Zschopau“ informiert und Sie über den aktuellen Verfahrensstand in Kenntnis gesetzt. Aktuell ist die Abrechnung des Sanierungsgebietes gegenüber der Bewilligungsstelle SAB für den Zeitraum der zurückliegenden 12 Jahre erstellt worden. Eine Voraussetzung hierfür war die Prüfung der Verwendung der Fördermittel durch die Landesdirektion Sachsen für den Zeitraum seit Beginn des Verfahrens 1991 bis Ende März 2006. Diese Prüfung wurde im Jahr 2017 abgeschlossen und die Stadt erhielt mit Datum vom 28.06. und 21.09.2017 die abschließenden Bescheide dazu. Damit war auch die Prüfung für eine große Zahl privater Fördervorhaben endlich rechtkräftig abgeschlossen. Diese langen Zeiträume sind nicht der Verfahrensweise bei der Stadt und beim Sanierungsbeauftragtem geschuldet, sondern begründen sich aus den Regelungen zur Städtebauförderung in Sachsen.

Nunmehr steht also der abschließende Verfahrensschritt mit der Satzungsaufhebung für das Sanierungsgebiet an. Nach derzeitiger Planung soll diese Satzungsaufhebung dem Stadtrat im Juni zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Über die Folgen der Satzungsaufhebung möchten wir Sie nachfolgend nochmals informieren.

Mit Rechtskraft der Satzung zur Aufhebung des Sanierungsgebietes entsteht folgende Situation: 

  • Die Stadt wird „von Amts wegen“ die Löschung der Sanierungsvermerke beim Grundbuchamt für alle Grundstücke innerhalb des Sanierungsgebietes beantragen. Über die Löschung werden die Eigentümer informiert. Es entstehen den Eigentümern hieraus keine Kosten.
  • Beschränkungen bei bestimmten Grundstücksgeschäften entfallen, wie zum Beispiel Kaufpreisprüfung und Genehmigung nach §§ 144 und 145 BauGB.
  • Es entfällt das Vorkaufsrecht durch die Gemeinde im Sanierungsgebiet (§ 24 BauGB).
  • Es entfallen die steuerrechtlichen Möglichkeiten der erhöhten Abschreibungen (§ 7h EStG).
  • Mit Aufhebung der Satzung entsteht für die Grundstückseigentümer, die sich nicht zu einer freiwilligen Ablösung der Ausgleichsbeträge entschlossen haben, die Rechtsgrundlage zur Erhebung des Ausgleichsbetrags. Dieser lastet nicht am Grundstück, sondern beim Eigentümer zum Zeitpunkt der Satzungsaufhebung!
  • Ab Aufhebung der Satzung wird der Ausgleichsbetrag mit Bescheid erhoben. Entsprechend des Stadtratsbeschlusses vom 12.11.2014 sollen hierfür Einzelgutachten die Grundlage sein. Die Stadt hat den Gutachterausschuss im Erzgebirgskreis mit der Erarbeitung der Gutachten beauftragt. Nach aktuellem Stand sollen die Gutachten Ende 2018/Anfang 2019 vorliegen. Der Erlass von Bescheiden ist bis Ende 2021 möglich. Natürlich ist die Stadt bestrebt, das Verfahren schnellstmöglich abzuschließen.

 Bis zur Rechtskraft der Aufhebungssatzung ist die freiwillige Ablösung des Ausgleichsbetrages immer noch möglich. Grundlage für die Höhe des Ablösebetrages beim einzelnen Grundstück ist weiterhin das zonale Gutachten des Gutachterausschusses im Erzgebirgskreis vom 05.12.2013. Aktuell ist für ca. ¾ aller ausgleichsbetragspflichtigen Grundstücke die Ablösung vereinbart und entrichtet worden.

Grundstückseigentümer, die die freiwillige Ablösung noch vereinbaren möchten, sollten sich dazu umgehend an Herrn Berger in der Stadtverwaltung Zschopau oder Frau Schreyer im GSL-Büro wenden.


Stadtverwaltung, Bau- und Sozialamt            GSL-Büro Zschopau, An den Anlagen 20, ZP
Herr Thomas Berger                                       Frau Andrea Schreyer
Telefon:           03725 287 241                       Telefon: 03725 23347
Email:              Tato e-mailová adresa je chráněna před spamboty. Pro její zobrazení musíte mít povolen Javascript.              Email:  Tato e-mailová adresa je chráněna před spamboty. Pro její zobrazení musíte mít povolen Javascript.



Information für Grundstückseigentümer im Fördergebiet
„Denkmalgeschützte Altstadt“
  
Im Fördergebiet „Denkmalgeschützte Altstadt“ (siehe Plan – schwarz umrandetes Gebiet) werden noch bis Ende 2017 Maßnahmen durchgeführt und gefördert. Aktuell stehen im Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ in einem begrenzten Umfang noch Fördermittel für private Baumaßnahmen zur Verfügung.
 
Wer als Gebäudeeigentümer noch in diesem Jahr eine Sanierungsmaßnahme plant, kann sich an das Bau- uns Sozialamt, Frau Buschmann oder an den Sanierungsbeauftragten der Stadt, GSL Sachsen/Thüringen GmbH & Co. KG, Frau Schreyer, wenden und sich hinsichtlich einer Förderung von Baumaßnahmen beraten lassen. Da die Mittel in diesem Fördergebiet nur noch 2017 zur Verfügung stehen, können nur Maßnahmen berücksichtigt werden, die tatsächlich und rechnungsseitig bis 30.11.2017 beendet sind. Anträge und Anfragen müssen bis spätstens15.03.2017 vorliegen.
 
Im Fördergebiet „Historischer Stadtkern“ stehen die Mittel dagegen noch bis ins Jahr 2022 zur Verfügung (siehe Plan – rot hinterlegtes Gebiet).
  
Kontakt für Fragen / Beratung:

Stadtverwaltung Zschopau, Bau- und Sozialamt, Frau Buschmann
Email: Tato e-mailová adresa je chráněna před spamboty. Pro její zobrazení musíte mít povolen Javascript.  | Telefon: 03725-287 200
 
GSL Sachsen/Thüringen GmbH & Co.KG, Büro Zschopau, An den Anlagen 20, 09405 Zschopau, Frau Schreyer
Email: Tato e-mailová adresa je chráněna před spamboty. Pro její zobrazení musíte mít povolen Javascript.  | Telefon: 03725-23347  

2014 Neuantrag Historischer Stadtkern-001

 

Sanierungsgebiet „Altstadt Zschopau“ - Information für Grundstückseigentümer
 
 
 
Sehr geehrte Damen und Herren,
 
 
 
zuletzt hatten wir Sie im Stadtkurier mit der Februarausgabe 2016 zum Stand des Sanierungsverfahrens im Sanierungsgebiet „Altstadt Zschopau“ informiert.
 
 
 
Auch im Jahr 2016 haben sich noch Grundstückseigentümer zur vorzeitigen Ablösung des Ausgleichsbetrages entschlossen. Für 68% der Flurstücke konnten Ablösevereinbarungen mit den Eigentümern abgeschlossen werden. Mit den bereits eingegangenen Beträgen wurden zuwendungsfähige Ausgaben von Straßen- und Wegebaumaßnahmen finanziert:
 
 
 
  • Gabelsbergerstraße mit Bereich vor der Oberschule  "Martin Andersen Nexö"
  • Fußwege am Brühl von den Anlagen bis Nordstraße bzw. bis Schillerplatz
  • Seminarstraße
 
 
 
In vorausgegangenen Beiträgen im Stadtkurier und auf der Homepage wurde hierüber - auch bildlich - informiert. Insgesamt konnten aufgrund der sanierungsbedingten Einnahmen deutlich mehr Maßnahmen bis zum Abschluss des Durchführungszeitraumes der städtebaulichen Maßnahme (entsprechend Zuwendungsbescheid endete dieser am 31.12.2016) realisiert werden als ursprünglich erwartet und in die Erstellung des zonalen Gutachtens eingeflossen.
 
 
 
Mit dem Ende des Durchführungszeitraumes steht nunmehr im Jahr 2017 die Abrechnung des Sanierungsgebietes gegenüber der Bewilligungsstelle SAB an. Da für die Fördergebiete im Bund-Länder-Programm „Städtebaulichen Denkmalschutz“
 
 
 
  • „Historischer Stadtkern“ (Durchführungszeitraum bis 31.12.2022) und
  • „Denkmalgeschützte Altstadt“ (Durchführungszeitraum bis 31.12.2017)
 
 
 
die Instrumente des Sanierungsrechts nach BauGB nicht mehr benötigt werden, steht die Aufhebung der Sanierungssatzung voraussichtlich im ersten Halbjahr 2017 auf der Tagesordnung.
 
 
 
Bis zur Rechtskraft der Satzung zur Aufhebung ist die Ablösung des Ausgleichsbetrages weiter möglich - entsprechend der Regelungen der VwV-StBauE jedoch ohne Gewährung eines Verfahrensnachlasses. Grundlage für die Höhe des Ablösebetrages beim einzelnen Grundstück ist - wie in der zurückliegenden Phase seit Mitte 2014 - das zonale Gutachten des Gutachterausschusses im Erzgebirgskreis vom 05.12.2013. Grundstückseigentümer, die sich noch mit dem Gedanken einer freiwilligen Ablösung tragen oder diesbezüglich überlegen, können sich für ein Beratungsgespräch jederzeit noch an Frau Buschmann bzw. Herrn Berger in der Stadtverwaltung Zschopau oder Frau Schreyer im GSL-Büro wenden.
 
Mit Rechtskraft der Satzung zur Aufhebung des Sanierungsgebietes entsteht folgende Situation:
 
  • Die Stadt wird „von Amts wegen“ die Löschung der Sanierungsvermerke beim Grundbuchamt beantragen. Über die Löschung werden die Eigentümer informiert.
  • Mit Aufhebung der Satzung entsteht für die Grundstückseigentümer, die sich nicht an der freiwilligen Ablösung der Ausgleichsbeträge beteiligt haben, der Ausgleichsbetrag. Dieser lastet nicht am Grundstück, sondern beim Eigentümer zum Zeitpunkt der Satzungsaufhebung!
  • Ab Aufhebung der Satzung wird der Ausgleichsbetrag mit Bescheid erhoben. Entsprechend des Stadtratsbeschlusses vom 12.11.2014 sollen hierfür Einzelgutachten die Grundlage sein. Die Stadt hat den Gutachterausschuss im Erzgebirgskreis mit der Erarbeitung der Gutachten beauftragt. Nach aktuellem Stand sollen die Gutachten Ende 2018/Anfang 2019 vorliegen. Der Erlass von Bescheiden ist theoretisch bis Ende 2021 möglich. Natürlich ist die Stadt bestrebt, das Verfahren schnellstmöglich, aber auch mit minimalen Kosten abzuschließen. Diese Kostenminimierung ist bei Beauftragung des Gutachterausschusses möglich – allerdings zu Lasten einer schnellen Verfügbarkeit der Gutachten.
 
 
 
Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet können sich mit Fragen an die Stadtverwaltung oder den Sanierungsbeauftragten wenden.
 
 
 
Stadtverwaltung                                   GSL-Büro Zschopau
 
Bau- und Sozialamt                               An den Anlagen 20, ZP
 
Frau Kerstin Buschmann                      Frau Andrea Schreyer
 
Telefon: 03725 287 200                        Telefon: 03725 23347
 
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Ihr

 

 

 

 

 

Arne Sigmund

 

Oberbürgermeister

 

 

 


Information der Stadtverwaltung zum Stand der vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet „Altstadt Zschopau“ der Großen Kreisstadt Zschopau

Die Stadtverwaltung bedankt sich bei allen Grundstückseigentümern, die bisher auf Vereinbarungsbasis die Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet für Ihre Grundstücke vorzeitig abgelöst haben.

Für rd. 2/3 der betroffenen Flurstücke ist im Sanierungsgebiet ist dies geschehen.

Die Phase der Ablösung mit einem Nachlass ist beendet.

 

Es besteht jedoch bis zur Aufhebung der Satzung noch die Möglichkeit, ohne Nachlass den Ausgleichsbetrag auf der Basis des vorliegenden zonalen Gutachtens abzulösen. Wir bitten die Grundstückseigentümer, die sich aus unterschiedlichsten und individuellen Gründen noch nicht zu einer Ablösung des Ausgleichsbetrages entschließen konnten, sich nicht zu scheuen, mit ihren Fragen an die Verwaltung und den Sanierungsträger heranzutreten. Wir sind zuversichtlich, dass wir z.B. auch hinsichtlich von Zahlungsmodalitäten mit Ihnen gemeinsam Lösungen finden.

Der weitere formale Weg wird dann so sein, dass nach Aufhebung der Satzung Bescheide für die Grundstücke erlassen werden, für die noch keine Ablösung erfolgt ist. Zahlungspflichtig ist derjenige, der zum Zeitpunkt der Aufhebung der Satzung Eigentümer ist.

Sie wissen aus vorherigen Informationen im Stadtkurier, dass die Einnahmen aus der vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen  für Straßenbaumaßnahmen im Sanierungsgebiet verwendet werden sollen. Die zügige Umsetzung dieser Baumaßnahmen ist vor allem diesen Grundstückeigentümern zu danken, die gemeinsam mit der Verwaltung den vorgeschlagenen Weg der vorzeitigen Ablösung gegangen sind.

Aktuell konnten drei Straßenbaumaßnahmen abgeschlossen werden und tragen durchaus zu einer Verbesserung der Funktionalität und des Stadtbildes bei.

         Seminarstraße                                   Gabelsbergerstraße                          An den Anlagen/Fußweg Brühl

 

Ergänzend wurde die Erneuerung der Fußwege entlang Brühl im Zuge der Erneuerung von Leitungen der Energieversorgung durchgeführt. Die Erneuerung konnte in der vorliegenden Form mit einem gut begehbaren Pflaster zusätzlich ausgeführt werden, da die entsprechenden Mittel aus Ausgleichsbeträgen zur Verfügung standen. Damit können die Eigentümer auch unmittelbar  sehen, wofür die Mittel im Gebiet wieder eingesetzt werden.