COVID-19-Informationen

Stand   Grenzverkehr    Tschechische   Republick

Mit Wirkung vom 14. Februar 2021 wurde durch das Robert-Koch-Institut die Tschechische Republik als Virusvarianten-Gebiet eingestuft. Hierdurch ha­ben sich die Einreisebestimmungen in die Bundesrepublik Deutschland deut­lich verschärft. Aus diesem Grund wurde an diesem Tag ab 00:00 Uhr bis auf Weiteres die Binnengrenzkontrolle zwischen Deutschland und der Tschechi­schen Republik wiedereingeführt.

Für den Grenzverkehr hat die Bundesregierung verschiedene Ausnahmen von Einreisebeschränkungen erlassen. Diese betreffen vor allem:

• Deutsche und Unionsbürger sowie Drittstaatsangehörige mit Wohn­sitz und Aufenthaltsrecht in Deutschland,
• Personal im Güterverkehr und sonstiges erforderliches Transportpersonal,
• Gesundheitspersonal,
• Personen, die aus dringenden humanitären Gründen einreisen, sowie
• Personen, die im Auftrag der Internationalen Atomenergie-Organisa­tionen sowie der Vereinten Nationen und ihrer Organisationen reisen.

Da entsprechend der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes der Freistaat Sach­sen zuständig für den Erlass der jeweiligen Quarantäneregelungen ist, hat die Staatsre­gierung in den Sitzungen des Kabinetts am 12. und 16. Februar 2021 die erforderlichen landesrechtlichen Regelungen zur Anpassung der Sächsischen Corona-Quarantäne­ Verordnung erlassen. Diese Anpassungen waren und sind notwendig, um die Gefahr des unkontrollierten Eintrags von Virus-Mutationen, insbesondere der in der Tschechi­schen Republik gehäuft aufgetretenen Mutation B 1.1.7, zu bekämpfen.

Am 12. Februar 2021 beschloss das Kabinett in der Sächsischen Corona-Quarantäne­ Verordnung Ausnahmen bei der Einreise aus einem Virusvarianten-Gebiet für Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegewesens (z. 8. Krankenhäuser, Arzt­praxen, Pflegeeinrichtungen) sowie für Beschäftigte in Betrieben der Nutztierhaltung, die zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit dieser Betriebe unverzichtbar sind - jeweils unter der Voraussetzung einer täglichen Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2. Weiter ausgenommen sind Durchreisende, die ohne Aufenthalt den Freistaat durchreisen, sowie Transportpersonal wie LKW-Fahrer. In die­sen Fällen muss bei der Einreise ein Testnachweis mitgeführt werden, der nicht älter als 48 Stunden ist.

Die am 16. Februar 2021 im Kabinett beschlossene Anpassung der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung lehnt sich in ihren Ausnahmen von einer Quarantäne­pflicht nach der Einreise an die Corona-Impfverordnung des Bundesgesundheitsministe­riums und die dort für bestimmte Personen festgelegte Priorisierung der Impfung an.

Hierbei greifen zwei Kriterien. Danach sind alle Beschäftigten grundsätzlich von der an­geordneten 14-tägigen Quarantäne-Verpflichtung befreit, die in einem in der Verordnung bezeichneten Ausnahmebereich beschäftigt sind und für die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit dieser Betriebe unverzichtbar sind. Als Nachweis zum Vorliegen dieser Vo­raussetzungen dient eine amtliche Bescheinigung. Diese wird durch die Landkreise und Kreisfreien Städte erteilt.

Bis einschließlich Donnerstag, den 18. Februar 2021, 24:00 Uhr, gilt für die Einreise nach Deutschland eine Übergangsregelung, wonach die oben genannten Voraussetzungen bei der Einreise gegenüber der Bundespolizei durch Vorlage einer Kopie des Arbeitsver­trages glaubhaft gemacht werden kann.

Folgende Bereiche unterfallen den Ausnahmeregelungen:

• Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegewesens,
• Betrieben der Nutztierhaltung,
• Wasser- und Energieversorgung,
• Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft,
• Transport- und Verkehrswesen,
• Apothekenwesen,
• Pharmawirtschaft und Labore medizinischer Einrichtungen,
• Bestattungswesen,
• Ernährungswirtschaft sowie
• Informationstechnik und Telekommunikationswesen.

Aus dringenden humanitären Gründen sind darüber hinaus bei Vorlegen eines Tester­gebnisses bei der Einreise von der Quarantänepflicht befreit:

• Verwandte 1. Grades bei einem Todesfall,
• Einreise  zur Geburt des eigenen  Kindes,
• zwei Verwandte 1. oder 2. Grades bei Ausfall sämtlicher Sorgeberechtigten,
• Einreise zur zwingenden medizinische Behandlung sowie
• Einzelfallaufnahme aus humanitären Gründen bei Gefahr für Leib oder Leben (§ 22 Satz 1, 2. Alternative AufenthG).

Voraussetzung ist eine tägliche Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2.

Ausgenommen von der Quarantäne-Verpflichtung sind zudem Polizeivollzugsbeamte, die aus dem Einsatz und einsatzgleichen Verpflichtungen aus dem Ausland zurückkeh­ren. Bei Rückkehr besteht ebenfalls die Verpflichtung zum Nachweis eines negativen Tests.

Die geänderte Sächsische Quarantäne-Verordnung gilt  vom  17.  Februar  2021 bis zum 7. März 2021.

Neue Informatioen Stand 11.02.2021

• Sächsische Regierung lässt ab 15. Februar Click & Collect zu
• Grundschulen und Kitas ab 15. Februar 2021 im eingeschränkten Regelbetrieb
• Anpassung der Coronavirus-Impfverordnung
• GEMA-Tarifänderungen ab 2021 – Gutschriftenaktion läuft weiter
• Verbuchung Entschädigung § 56 IfSG
• Bund kündigt weitere Verbesserungen bei November- und Dezemberhilfe an
• Auszahlung der November- und Dezemberhilfe – aktueller Stand

Die neuesten Informationen erhalten Sie unter:  www.erzgebirgskreis.de/coronavirus

Alles zu den Überbrückungshilfen erfahren sie hier:

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