Die Verwaltung informierte:
Oberbürgermeister:
- OB Sigmund spricht StR Hetzner seinen Dank für die Übernahme der Vertretung während seines Urlaubs in den Herbstferien aus.
- Der diesjährige Saisonabtakt fand am Sonntag, dem 25.10.2026, statt. Aufgrund der schlechten Witterungsverhältnisse war die Besucherzahl gering. Im Zusammenhang mit dem Verkauf des neuen MZ-Männels bildete sich auf dem Schlosshof eine Warteschlange. Die ersten 100 Exemplare wurden verkauft.
- Im Rahmen der Werbekampagne „So geht sächsisch“ wurden sieben Videos für die Stadt Zschopau erstellt und innerhalb einer Woche täglich veröffentlicht. Die Auswertung wurde dem Gremium ausgereicht. Die Zugriffszahlen waren sehr gut.
Kämmerei:
Mit Zuwendungsbescheid vom 09.10.2026 wurden im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Lebendige Zentren – Historische Altstadt“ die für den Bürgersaal beantragten zusätzlichen Fördermittel für das laufende Jahr durch die SAB in voller Höhe bewilligt. Damit werden weitere 1,25 Mio. EUR ausgezahlt. Die Finanzierung des Bürgersaals ist somit vollständig abgeschlossen.
Die Gesamtbaukosten belaufen sich auf rund 11,3 Mio. EUR. Davon entfallen rund 10,9 Mio. EUR auf förderfähige und rund 400.000 EUR auf nicht förderfähige Kosten. Der kommunale Eigenanteil an den förderfähigen Kosten beträgt rund 3,55 Mio. EUR. Einschließlich der nicht förderfähigen Kosten belaufen sich die von der Stadt zu tragenden Eigenmittel auf insgesamt rund 3,95 Mio. EUR.
Mit der abschließenden Sicherstellung der Finanzierung des Bürgersaals kann sich die Stadt ab dem kommenden Jahr auf die verbleibenden Maßnahmen im Fördergebiet konzentrieren. Hierzu zählen insbesondere die Maßnahmen am Herberge Haus 1 und Haus 2.
Hauptamt:
- Aufgrund fachaufsichtlicher Hinweise der Kommunalaufsicht wurde der Entwurf zur Änderung der Elternbeitragssatzung erneut überarbeitet. Die Beanstandungen betreffen folgende drei Punkte:
- Berücksichtigung des Sachantrags: Der zuvor beschlossene Sachantrag war im Satzungsentwurf bzw. Beschlusstext nicht eindeutig berücksichtigt.
- Beitragsfreiheit im Vorschuljahr: Beanstandet wurde die Regelung zur Beitragsfreiheit in den zwölf Monaten vor der Einschulung. Da die Satzung zum 01.01.2027 in Kraft treten soll, würde die Regelung auch vier Monate des Jahres 2026 erfassen, für die noch die bisherige Satzung gilt. Dadurch entsteht eine Überschneidung zwischen der bisherigen und der neuen Satzungsregelung.
- Beiträge für Gastkinder: Bei der bisherigen Berechnung der Mehrbetreuungskosten für Gastkinder wurden die vollständigen kalkulierten Betriebskosten eines Betreuungsplatzes zugrunde gelegt. Nach der Prüfung durch die Kommunalaufsicht wurde festgestellt, dass Gastkinder beitragsrechtlich nicht schlechter gestellt werden dürfen als regulär betreute Kinder. Daher können nicht die vollen kalkulierten Betriebskosten als Berechnungsgrundlage herangezogen werden. Stattdessen sind die gesetzlichen prozentualen Begrenzungen gemäß § 15 SächsKitaG zu beachten. Die Mehrbetreuungskosten müssen sich somit an den für Krippen-, Kindergarten- und Hortkinder geltenden prozentualen Höchstgrenzen orientieren. Die bisherige Berechnungsgrundlage wurde entsprechend angepasst.
Die erforderlichen Anpassungen wurden in den überarbeiteten Satzungsentwurf aufgenommen. Die erneute Beschlussfassung ist für den 11.11.2026 vorgesehen, damit die Satzung rechtzeitig zum 01.01.2027 in Kraft treten kann.
- Verkehrsinformation: am 16.11.2026 im Zeitraum 7:30 – 11:00 Uhr wird der diesjährige Weihnachtsbaum vom Bleichweg über die Rudolf-Breitscheid-Straße – Brühl – Lange Straße auf def den Neumarkt gebracht. Der Weihnachtsbaum ist eine private Spende.
- Martinsumzüge:
- Zschopau am 07.11.2026
- Krumhermersdorf am 11.11.2026
Bauamt:
- Außenanlagen der August-Bebel-Oberschule
Die Arbeiten am Außengelände der August-Bebel-Oberschule haben in den Herbstferien begonnen. Derzeit erfolgt der Rückbau der bestehenden Anlagen. Sofern es die Witterungsverhältnisse zulassen, sollen vor der Winterpause noch kleinere Arbeiten durchgeführt werden.
- Sanierung der Gummibrücke
Derzeit findet die Baufeldfreimachung an der Gummibrücke statt. Der Beginn der eigentlichen Sanierungsmaßnahme ist für Mai 2027 vorgesehen, nach Ablauf der Schonzeit der Fische.
- Aufstellung roter Briefkästen der Postmodern
Im Stadtgebiet wurden mehrere rote Briefkästen der Firma Postmodern aufgestellt. Für jeden einzelnen Standort liegt ein entsprechender Gestattungsvertrag vor. Gemäß der geltenden Sondernutzungssatzung fallen hierfür keine Gebühren an.
- Baumaßnahme Waldkirchener Straße
Die Baumaßnahme an der Waldkirchener Straße mit der damit verbundenen Vollsperrung verzögert sich aufgrund von angetroffenem Schichtenwasser. Die Fertigstellung wird nunmehr voraussichtlich bis zum 20.11.2026 erfolgen.