Informationen zur Stadtratssitzung vom 09.06.2021

die verwaltung informierte:

oberbürgermeister

Die Sächsische Aufbaubank (SAB) hat Anfang Mai die sofortige Aussetzung der Förderung von Abwasserkanälen nach der Förderrichtlinie „Siedlungswirtschaft“ beschlossen hat. Die Stadt Zschopau würde es 2022 an der Rasmussenstraße betreffen. Hierzu werden bereits jetzt zwischen Bauamt und AZV Gespräche geführt, um die Baumaßnahme auch ohne Fördermittel durchführen zu können.

hauptamt

  • Seit 01.06.2021 ist ein neuer Mitarbeiter im Gemeindevollzugsdienst der Großen Kreisstadt Zschopau tätig.
  • Testzentrum:
    • Seit Beginn gab es über 800 „händische“ Registrierungen/Anmeldungen von Bürgern, welche von den Mitarbeitern des Schlosses bearbeitet wurden.
    • Gesamtstunden, die dafür vom Personal des Schlosses mit abgedeckt wurden:

April 165 h und Mai 196 h

    • Öffnungszeiten werden auf samstags erweitert: 12 bis 17 Uhr
  • In einem Gesprächstermin mit Herrn Dittrich, Leiter Polizeirevier Marienberg, gab es folgende Informationen:
    • Stelle der Bürgerpolizistin bleib vorerst unbesetzt
    • Straftaten 2020 im Stadtgebiet Zschopau: 461 (54 Fälle mehr als 2019)

Die Aufklärungsquote liegt bei 74,5 %. 242 Fälle sind durch Wiederholungstäter registriert. 4,2 % aller Straftaten im Erzgebirgskreis fallen auf Zschopau. Die Stadt wird damit als sicher eingestuft.

In der Stadtratssitzung am 08.09.2021 wird Herr Dittrich über die aktuelle Sicherheitslage berichten.

  • Der Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachsen hat informiert, dass die Umstellung von Gelbem Sack auf Gelbe Tonne in der Wiesenstraße und Witzschdorfer Straße erst im Juli 2021 stattfindet. Die Aufstellung findet ohne Voranmeldung statt.
  • Die Baumaßnahme auf der Johannisstraße und der unteren Gartenstraße verschiebt sich um 2 Wochen. Baustart ist der 28.06.2021.

kämmerei

Die Friedhofsgebührensatzung ist ohne Beanstandungen durch die Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt worden. Die Erstellung der Bescheide ist in Bearbeitung.

bauamt

  • Baubeginn für die Maßnahme am Bleichweg ist der 21.06.2021
  • Der AZV hat in der vergangenen Woche seine Maßnahme Altkanal Gartenstraße (Bereich Gymnasium) begonnen. Geplantes Ende der Maßnahme ist November 2021.
  • Am Stülpnerweg wird am 11.06.2021 die Asphaltdecke aufgetragen.
  • An Obere Mühlstraße haben die Natursteinarbeiten an der Stützmauer begonnen. Die gesamte Baumaßnahme soll bis Ende 2021 abgeschlossen sein.
  • Der „Smiley“ zur Messung der Geschwindigkeiten an der Waldkirchener Straße ist derzeit außer Betrieb und wurde zur Reparatur eingeschickt. Im Juli wird er wieder an gewohnter Stelle angebracht.
  • In diesem Jahr werden wieder Brückenprüfungen stattfinden, welche aller 10 Jahre fällig sind. Explizit soll hier die Schlachthofbrücke mit einbezogen werden.
  • Aktueller Stand Stadtcafé:

Nach Rücksprache mit der Bauaufsichtsbehörde liegen alle Unterlagen vor, auch das Brandschutzkonzept wurde geprüft. Die Baugenehmigung ist in Kürze zu erwarten.